Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 07.06.2021 - L 1 KR 123/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,19762) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hamburg
§ 44 Abs 1 SGB 5, § 48 Abs 1 SGB 5, § 103 SGG
Grenzen der Amtsermittlungspflicht des Gerichts bei der Prüfung der Arbeitsunfähigkeit als Voraussetzung des Krankengeldanspruchs - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung Anforderungen an die Begrenzung der Krankengeldanspruchshöchstdauer für den Fall der Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit Anforderungen an eine Rechtsmissbräuchlichkeit der Ablehnung eines Richters
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 19.11.2020 - S 48 KR 670/16
- LSG Hamburg, 07.06.2021 - L 1 KR 123/20
- BSG, 10.11.2022 - B 3 KR 21/22 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 21.06.2011 - B 1 KR 15/10 R
Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Erst- und Zweitkrankheit - …
Auszug aus LSG Hamburg, 07.06.2021 - L 1 KR 123/20
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) sei eine stark verfeinernde, eng fachmedizinisch-diagnostische Sichtweise zu vermeiden, die die Gefahr begründe, dass dem Merkmal im Kontext des § 48 Abs. 1 SGB V letztlich gar keine eigenständige rechtliche Bedeutung mehr zukomme, obwohl das Gesetz damit gerade eine Einengung des zeitlichen Umfangs der Krankengeldgewährung bezwecke (Hinweis auf BSG, Urteil 21. Juni 2011 - B 1 KR 15/10 R -). - BSG, 29.04.2021 - B 12 KR 1/21 BH
Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags; Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts
Auszug aus LSG Hamburg, 07.06.2021 - L 1 KR 123/20
Das gerügte angebliche Verhalten ist der Klägerin mithin seit Längerem bekannt, die angeblich bis dahin unbekannte Notwendigkeit der Stellung eines Beweisantrags zu Protokoll spätestens bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung ist der aktuell und in der Vergangenheit eine Vielzahl von Verfahren insbesondere vor den Gerichten der hamburgischen und bayerischen Sozialgerichtsbarkeit führenden Klägerin spätestens seit dem Beschluss des BSG vom 29. April 2021 - B 12 KR 1/21 BH - bewusst, mit dem jenes den Antrag der Klägerin auf Gewährung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Beschwerdeverfahrens gegen die Nichtzulassung der Revision in dem vorgenannten Urteil abgelehnt hat.
- BSG, 10.11.2022 - B 3 KR 21/22 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - …
Auf die Beschwerde der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 7. Juni 2021 - L 1 KR 123/20 - aufgehoben.